Lobbying im neuen Europa: Erfolgreiche Interessenvertretung nach dem Vertrag von Lissabon

KLEMENS Joos

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Résumé

Am 1. Dezember 2009 trat der Vertrag von Lissabon als EU-Grundlagenvertrag in Kraft. Mit dem Vertrag wurden die Befugnisse des Europäischen Parlaments beträchtlich ausgeweitet. Betroffen davon ist die Gesetzgebungskompetenz des Europäischen Parlaments, d. h. bei fast allen EU-Gesetzen kann es jetzt mitbestimmen und über deren Inkrafttreten entscheiden. Dieses ordentliche Gesetzgebungsverfahren (oder auch Mitentscheidungsverfahren) kommt zukünftig in verschiedenen Bereichen zur Anwendung, z. B. in der Landwirtschaftspolitik, Energiepolitik und Zuwanderungsfragen sowie auch bei allen Fragen des Haushalts der EU. Ohne die Zustimmung des Parlaments wird nichts mehr gehen. Für Interessenvertreter bedeutet der Vertrag von Lissabon, das sie das ordentliche Gesetzgebungsverfahren genau studieren und verfolgen müssen. Die meisten für die Wirtschaft relevanten und zu unterstützenden Dossiers werden innerhalb dieses Verfahrens durch das Europäische Parlament entschieden. Nur eine Auseinandersetzung mit dem Mitentscheidungsverfahren und einen engen Kontakt zu einem Abgeordneten des Parlaments ermöglicht eine erfolgreiche Beeinflussung eines Dossiers. Klemens Joos beschäftigt sich in seinem Buch mit dem Thema der Interessenvertretung von Unternehmen gegenüber den politischen Institutionen der Europäischen Union nach dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf dem Bereich der Governmental Relations. Erörtert werden u. a. die Grundlagen, Ziele und praktische Methodik der Interessenvertretung sowie deren Funktion und Bedeutung für Unternehmen. Ihnen soll letztlich eine "praktische Handreichung" zur Implementierung eines effektiven und effizienten Interessenvertretungsansatzes gegeben werden. Klemens Joos bietet einen umfassenden Einblick in die Tätigkeit und die "Dos and Don ts" des Lobbyisten. Insbesondere geht er auf die sich aus dem Vertrag von Lissabon ergebenden Neuerungen ein und verdeutlicht die sich aufgrund der veränderten Regelungsstruktur ergebenden Ansatzpunkte für eine erfolgreiche Interessenvertretung.